Endspurt: Am Samstag nach Sinsheim und auf die Alb!

Die Tage bis zur Bundestagswahl sind mehr oder minder gezählt. Dennoch gilt es auch am kommenden Samstag gegen die Umtriebe der NPD aktiv zu werden. Zwei Gelegenheiten bieten sich dafür:

Einerseits hat die NPD in Sinsheim eine Kundgebung als Reaktion auf konkreten antifaschistischen Protest gegen einen ihrer Infostände am vergangenen Samstag angemeldet. Treffpunkt für Gegenaktivitäten ist um 13 Uhr die Ecke Allee/Friedrichstraße (vor der Stadthalle) in Sinsheim.

Andererseits organisieren AntifaschistInnen eine „Albtour“ im Raum Tübingen / Reutlingen um dort gegen die Präsenz der NPD aktiv zu werde. Treffpunkt hierfür ist um 9.30 Uhr hinter dem Tübinger HBF (Kundgebunsorte sind Burladingen (Rathaus) ca. 10:30 Uhr, Hechingen ca. 12:00 Uhr, Bisingen (Marktplatz) ca. 13:15 Uhr, Albstadt-Ebingen (Marktbrunnen) ca. 14:30 Uhr).

Am Samstag alle auf die Straße! Den Wahlkampf der NPD unmöglich machen!

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Konsequenzen ziehen – Das „Flaggschiff“ segelt weiter. Was bleibt?

Das Spektakel ist vorüber – sollte es denn eines gewesen sein. 13 Städte hat die NPD mit ihrem zum „Flaggschiff“ hochstilisierten Kleinlastwagen in Baden-Württemberg angefahren. Mittlerweile ist der Bundestagswahltross der faschistischen Partei in Richtung Bayern und Osten weitergezogen. Zeit also um eine erste, kurze Bilanz zu ziehen. Vor etwa 2 Monaten haben wir die Kampagne „Ob Straße, Köpfe oder Parlamente: Kein Fußbreit den Faschisten! – Den Wahlkampf der NPD unmöglich machen!“ ins Leben gerufen. Unsere Zielsetzung war und ist bis heute den NPD-Wahlkampf bestmöglich zu sabotieren und die öffentliche Präsenz der Faschisten, ob nun in Form von Plakaten, Kundgebungen oder Infoständen, durch antifaschistischen Protest maximal einzuschränken. Mit der Ankündigung des Bundesvorstands der NPD, auch in diesem Jahr eine Kundgebungstour durch die BRD zu veranstalten, stellte sich auch für uns in diesem Kontext die Frage der Gegenaktivitäten.

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[VS] Erfolgreiche Kundgebungen gegen Nazis in Schwenningen

Vor der Nazikneipe.

Zum Abschluß der Kampagne „Keine Stimme der NPD“ veranstaltete das Aktionsbündnis gegen Rechts VS am Samstag, den 14 September zwei Kundgebungen. Die erste Kundgebung begann um 15 Uhr in der Schwenninger Fußgängerzone. An der Kundgebung nahmen über 50 Menschen teil. Es redeten VertreterInnen des Aktionsbündnis gegen Rechts, des offenen antifaschistischen Treffen, des DGB und der antifaschistischen Aktion VS. Die Ablehnung des rassistischen Wahlkampfs der NPD und die Notwendigkeit dagegen vorzugehen zog sich wie ein roter Faden durch alle Redebeiträge. Begleitet wurde die Kundgebung durch Verteilung von Infomaterial an interessierte PassantInnen, mit Fahnen, Transparenten und lauten Parolen machten die Teilnehmerinnen auf den Grund der Kundgebung aufmerksam.

Spontandemonstration

Im Anschluß an diese Kundgebung formierte sich ein Demonstrationszug zum zweiten Kundgebungsort vor dem Easy Corner Pub. Dort wurde in Reden auf die dort regelmäßig stattfindenden Stammtische der NPD aufmerksam gemacht. Der Versuch der Wirtsleute, sich als unpolitische Opfer darzustellen, scheiterte schon allein an der Präsenz offensichtlicher Nazis unter den Gästen. Trotz verbaler Provokationen und Zeigen des Hitlergrußes aus der Kneipe heraus, reagierten die Kundgebungsteilnehmer besonnen. Nach Auflösung der Kundgebung des Aktionsbündnisses gegen Rechts formierte sich eine spontane Demonstration zurück in die Innenstadt.

Selina Koch aus dem Aktionsbündnis gegen rechts zieht ein positives Fazit: “ Insgesamt war es eine kleine Kampagne mit erfolgreichem Abschluss. Es gelang mit der Aktion vor dem Easy Corner Pub, eine Kneipe, die von Nazis besucht wird und die dort akzeptiert werden öffentlich zu machen. Wie sehr die Wirtsleute und die NPD das licht der Öffentlichkeit scheuen, machten die Reaktionen vergangene Woche deutlich.“

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[VS] Kundgebungen am 14. September!

Allgegenwärtig: Der gescheiterte NPD-Wahlkampf!
Allgegenwärtig: Der gescheiterte NPD-Wahlkampf!

Die NPD ist die stabilste Organisation der faschistischen, mörderischen Rechten. Sie ist verbunden mit massivst gewalttätigen Kreisen aus der Kameradschaftsszene, wie z.B. den sogenannten “Freien Kräften”. Seit 1990 wurden in der Bundesrepublik Deutschland über 200 Menschen von Neonazis ermordet. Trotzdem versucht sie sich als biedere Stimme des Volkes darzustellen und Themen, wie Antikapitalismus, Umweltschutz und Familienpolitik zu besetzen. Die NPD greift damit Alltagsprobleme auf. Ihre einfachen Lösungen richten sich gegen vermeintliche Sündenböcke, die sie bevorzugt beim politischen Gegner oder Menschen mit Migrationshintergrund finden.

Auch in der Region und Villingen-Schwenningen versuchen Schützinger und Co. ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Dafür wird ihnen immer noch Raum gegeben, z.B. in Gaststätten für ihre “Patriotischen Stammtische”und für sonstige Veranstaltungen. Obwohl diese Partei noch immer den Schein der Legalität beanspruchen kann, ist es nötig Nazipropaganda zu stoppen. Wir vergessen nie, welche Verbrechen die Faschisten in Deutschland und anderen Ländern begangen haben und immer noch begehen, wie viel Leid über zahllose Familien gebracht wurde, Leid welches über Generationen weiterwirkt.

Am Samstag den 14. September findet in Schwenningen eine Kundgebung gegen die menschenverachtende Hetze der NPD statt. Eine Woche vor den Bundestagswahlen rufen wir nochmal dazu auf, gemeinsam auf die Straße zu gehen, denn für Rassismus, Ausgrenzung und faschistisches Denken darf es keinen Platz geben. Weder in der Öffentlichkeit noch in den Räumen von Kneipen und Wirtschaften.

Kommt zur
Kundgebung am 14. September um 15 Uhr in der Muslen.

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[S] Pro Deutschland scheitert in Heslach

Trotz mehreren hundert Polizisten - Antifas blockieren die Zufahrtswege
Trotz mehrerer hundert Polizisten – Antifas blockieren die Zufahrtswege

Die Rassisten der Kleinstpartei „Pro Deutschland“ wollten heute im Rahmen ihrer Wahlkampftour Stuttgart besuchen. Ihre am Nachmittag vor zwei Moscheen angesetzten Kundgebungen wurden durch antifaschistische Proteste begleitet. Die Polizei versuchte mit einem massiven Einsatz der selbsternannten „Bürgerbewegung“ ihre Tour zu ermöglichen. Mehrere hundert AntifaschistInnen blockierten erfolgreich die Einfahrt der Rassisten in den Stadtteil Heslach, wo diese eine Kundgebung vor dem Linken Zentrum Lilo Herrmann angekündigt hatten. Anderthalb Stunden nach dem ursprünglich angekündigten Kundgebungsbeginn wurde der für die Rassisten abgesperrte Bereich auf dem Erwin-Schöttle-Platz durch GegendemonstrantInnen geentert.

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[MA] Pro Deutschland vor dem JUZ Friedrich Dürr

Keine Plattform den Rassisten!
Keine Plattform den Rassisten!

Am 5.9 machte die Pro-Deutschland-Tour an einem weiteren „dunklen Fleck“ (so die Selbstinszenierung Ihrer Wahlkampftour) Deutschlands halt. Nach einem Stopp in Ludwigshafen, der ebenfalls nicht ohne Gegenproteste über die Bühne ging, kamen sie nach Mannheim, um dort in der Nähe des JUZ „Friedrich Dürr“ eine Kundgebung abzuhalten.

Anstatt der von ihnen erhofften Riots, mit denen sie sich als unschuldige Opfer einer „linken Gesinnungsdiktatur“ inszenieren wollten, gab es morgens zunächst einen gemütlichen Brunch für alle Antirassist_innen im JUZ Mannheim. Anschließend wurden Lars Seidensticker und sein Anhang von der Gegenkundgebung des Bündnisses „Mannheim gegen Rechts“ empfangen. Bei strahlendem Sonnenschein mussten die Pro-Deutschland-Anhänger auf dem abgelegenen Neuen Messplatz, umgeben von 200 Gegendemonstrant_innen, neben einem Toilettenhäuschen ihre Kundgebung abhalten.

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Rückblick: „Flagschiff“ in Baden-Württemberg

Gemeinsam gegen den Wahlkampf der NPD!
Gemeinsam gegen den Wahlkampf der NPD!

Einige Tage ist es her seitdem ein Häufchen NPD-Kader mit einem Kleinlastwagen durch Baden-Württemberg getourt sind. An vielen, jedoch nicht an allen, Orten wurden die Faschisten mit einem spektrenübergreifenden Protest konfrontiert und konnten ihre Kundgebungen nur unter massivem Polizeischutz durchführen. Immer wieder gelange es Antifaschistinnen und Antifaschisten den Tross für einige Zeit aufzuhalten und so den reibungslosen Ablauf der Nazipropagandatour zu behindern. Nichtsdestotrotz ist es nicht gelungen die Truppe rund um Holger Apfel in Baden-Württemberg zu stoppen. Wir dokumentieren an dieser Stelle die Berichte und Einschätzungen rund um die meisten der Nazikundgebungen. Der teilweise erfolgreiche Protest darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass beispielsweise im badischen Sinsheim die wohl einzige Kundgebung der sogenannten „Deutschlandtour“ ohne jegliche Form des Protestes stattgefunden hat.

Mannheim | Karlsruhe / Pforzheim | Stuttgart | Offenburg | Singen | Reutlingen (2) | Göppingen | Heilbronn (2/3) | Ludwigsburg | Crailsheim

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Achtung: NPD-„Flaggschiff“ nimmt Kurs auf Baden-Württemberg

92482Seit dem 12. August ist die NPD mit ihrem Wahlkampf- und Werbe-LKW, den sie selbst als ihr „Flaggschiff“ bezeichnet, unterwegs in Deutschland. Begonnen haben sie am 12. August in Rostock. Fast täglich versuchen die Faschisten aus den Reihen der NPD auf Marktplätzen und in Innenstädten Kundgebung abzuhalten und ihre braune Hetze zu verbreiten.

Bisher jedoch nur mit mäßigem Erfolg, meistens erlitten sie dabei, aufgrund von Gegenprotesten, mit ihrem „Flaggschiff“ Schiffbruch. So zum Beispiel in Bremen, hier protestierten 150 Antifaschistinnen und Antifaschisten entschlossen und lautstark gegen die NPD. Schließlich wurde die Aktion der Faschisten von der Polizei beendet. In Münster gingen über 1000 Menschen auf die Straße und blockierten den eigentlichen Kundgebungsort der NPD und zwangen diese so auf einen anderen Ort auszuweichen. Als die Nazis ihre Kundgebung beendet hatten blockierten zahlreiche Menschen die Straße und hinderten die NPD an der Abfahrt.

Auf ihrer Wahlkampftour, die noch bis zum 21. September dauern soll, plant die NPD auch mehrere Aktionen in Baden-Württemberg. In zwölf noch nicht öffentlich bekannten Städten wollen die Faschisten ihre mörderische Ideologie verbreiten.

Werdet aktiv und bereitet euch vor. Die voraussichtlichen Termine der „Deutschlandtour“ kann man hier finden. Denn meist wird erst kurze Zeit vorher bekannt in welchen Städten die NPD versuchen will ihre nächsten Kundgebungen abzuhalten und die Angaben, die man unter dem Link findet, sind ohne Gewähr.

Bereitet Flyer vor, schreibt BündnispartnerInnen an und plant vielfältige Protestaktionen. Lassen wir uns nicht von der NPD überraschen, sondern erwarten wir sie und bereiten wir ihnen einen gebührenden Empfang!

Das NPD Flagschiff versenken!
Keine Stimme der NPD!
Ob Straßen, Köpfe oder Parlamente: Kein Fußbreit den Faschisten!

Weitere Informationen: Flaggschiff versenken!

Die Wahlen rücken näher. Bundesweiter NPD-Aktionstag am Samstag zum Desaster machen!

DSC00097Die Bundestagswahlen am 22. September rücken immer näher. In den meisten Regionen haben NPD, AfD, REP usw. schon Wahlplakate aufgehangen und sind voll dabei, mit ihren rechtspopulistischen, rassistischen und oft auch faschistischen Parolen auf Stimmenfang zu gehen. Die NPD beispielsweise tourt gerade mit einem Flaggschiff durch die BRD und und bekommt an den meisten Orten, wo sie auftauchen, enormen antifaschistischen Gegenwind. In Baden-Württemberg soll es 12 Stationen der Tour geben.

Am jetzigen Samstag, den 24. August, plant nun die NPD einen „bundesweiten Aktionstag“, in dessen Zusammenhang alle Parteistrukturen verstärkt Flyer-Verteilaktionen, Infostände, Kundgebungen, und anders „Kreatives“ durchführen sollen. Es bleibt wohl abzuwarten, was aus diesem halbherzig parteiintern angekündigten „bundesweiten Aktionstag“ letztlich werden wird, dennoch können sich Antifaschistinnen und Antifaschisten jetzt schon vielfältig darauf vorbereiten, um die Auftritte der Faschisten zu vermiesen oder sogar ganz zu unterbinden. Von der NPD-Parteizentrale geht die Ansage an ihre Strukturen, dass ähnliche Aktionstage auch am 7. und 14. September geplant sind.

Zudem ist am Samstag auch der 21. Jahrestag der Brandstiftung am „Sonnenblumenhaus“ in Rostock-Lichtenhagen und der tagelangen rassistischen Pogrome. Umso wichtiger ist es – auch angesichts der Ereignisse in Berlin-Hellersdorf in den letzten Tagen – den geistigen Brandstiftern der NPD und anderer rechter Parteien etwas entgegenzusetzen. Es ist offensichtlich, dass der Wahlkampf der Rechten bei dieser Bundestagswahl hauptsächlich mit Rassismus, Islamophobie und Nationalismus geführt wird. Das können und werden wir nicht dulden und wir rufen dazu auf, vielfältig und entschieden den rechten Wahlkampf zu stören und am besten unmöglich zu machen!

Helft mit und macht den Bundestagswahlkampf der NPD und den von anderen rechten Parteien zum Desaster!
Haltet an den kommenden Samstagen die Augen auf!

Ladenburg: Antifaschistischer Protest gegen NPD-Kundgebung

Keine Stimme den Nazis! Den NPD-Wahlkampf unmöglich machen.

Mehrere hundert Menschen haben am vergangenen Samstag gegen eine NPD-Kundgebung in Ladenburg (Rhein-Neckar-Kreis) protestiert. Mit ihrem Vorhaben, vor eine Flüchtlingsunterkunft zu ziehen, waren die Faschisten bereits im Vorfeld gescheitert.

  • Bericht der Antifaschistischen Initiative Heidelberg

Rund 400 Menschen haben mit ihrem antifaschistischen Widerstand am heutigen Samstag dafür gesorgt, dass die angekündigte Kundgebung der NPD zu einem kompletten Desaster wurde. Die Nazis hatten anknüpfend an die rassistischen Flüchtlingsdiskurse der etablierten Parteien versucht, aus der geplanten Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Ladenburg Kapital zu schlagen.

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